AGB

1. Vertragsabschluß
Allen Angeboten, Vereinbarungen und Lieferungen liegen unsere
Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese werden durch Auftragserteilung
bzw. Abnahme der Lieferung auch für zukünftige Aufträge anerkannt.
Die Annahme einer Bestellung durch uns erfolgt durch schriftliche
Bestätigung oder Lieferung. Abweichungen von diesen Bedingungen
bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Besteller verzichten ausdrücklich
auf die Wirksamkeit eigener Einkaufsbedingungen.
Ungünstige Auskünfte, Zahlungsverzug oder sonstige Verletzungen
unserer Geschäftsbedingungen entbinden uns von eingegangenen
Verpflichtungen gegenüber dem Käufer.

2. Angebote
Alle Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Technische Artikel
unterliegen der technischen Weiterentwicklung, daher schließen
Änderungen in Aussehen und Funktion Reklamationen grundsätzlich aus.

3. Lieferungen
Lieferungen erfolgen schnellstmöglich bzw. zum bestätigten Liefertermin.
Lieferterminüberschreitungen begründen keinerlei Regreß-/Schadener-
satzansprüche. Bei Lieferverzögerungen durch Verschulden Dritter bzw.
"höherer Gewalt" kann der Liefertermin um die Dauer der Verzögerung
überschritten werden.

4. Termingeschäft
Vordispositionen, Blockorders oder ähnliche Abschlüsse, die nicht
termingemäß abgerufen werden, können von uns wahlweise ohne
vorherige Inverzugsetzung berechnet bzw. anderweitig verfügt werden.

5. Preis- und Zahlungskonditionen
Alle Preise verstehen sich freibleibend ab Lager Bad Segeberg zahlbar rein
netto innerhalb zehn Tagen zuzüglich gesetzlicher MwSt..
An neue oder unbekannte Besteller erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse
bzw. Nachnahme.
Wird das Zahlungsziel überschritten, sind wir berechtigt, für die Dauer der
Zielüberschreitung ohne weitere Zahlungsaufforderung Zinsen in Höhe von
4 % über dem Bundesbankdiskontsatz auf den jeweils fälligen
Rechnungsbetrag zu erheben. Schecks und Wechsel werden von uns
unter dem üblichen Vorbehalt der Einlösung angenommen und gutge-
schrieben.
Inkassoberechtigt ist nur, wer von uns mit einer rechtsverbindlich unter-
schriebenen Inkassovollmacht ausgestattet ist. Unsere Vertreter sind nur zu
Verkaufsverhandlungen und Entgegennahme von Aufträgen berechtigt. Die
Annahme dieser Aufträge erfolgt durch Auftragsbestätigung oder
Lieferung. Vertreterzusagen irgendwelcher Art außerhalb dieser
Geschäftsbedingungen bedürfen der Gültigkeit unserer schriftlichen
Bestätigung.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages und sonstiger
Forderungen bleibt die, von der Firma Hokus Pokus, Helmut Runge GmbH,
gelieferte Ware, ihr Eigentum. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte
Ware verarbeitet, so erwirbt Hokus Pokus, Helmut Runge GmbH, Eigentum
an den hergestellten Gegenständen.
Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu
veräußern. Bei Barverkäufen verpflichtet er sich zur unverzüglichen
Zahlung: Bei Kreditverkäufen tritt der Käufer schon jetzt alle Forderungen
auf Bezahlung des Rechnungsbetrages in Höhe seiner noch offenen Ver-
bindlichkeiten gegenüber der Firma Hokus Pokus, Helmut Runge GmbH, an
diese ab.
Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht
nach, teilt er uns im Rahmen dieser Abtretung die Namen seiner Schuldner
mit und hat auf unser Verlangen den Schuldnern diese Abtretung anzu-
zeigen. Der Käufer ist verpflichtet, uns Zugriffe Dritter auf unsere, unter
Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware, unverzüglich mitzuteilen.
Sofern Hokus Pokus, Helmut Runge GmbH, dem Käufer Verkaufshelfer,
insbesondere Verkaufsständer, unentgeltlich leihweise zur Verfügung
stellt, bleiben diese Verkaufshelfer Eigentum von Hokus Pokus, Helmut
Runge GmbH, und sind auf Anforderung von Hokus Pokus, Helmut Runge
GmbH, zurückzugeben. Eine andere Nutzung als die für den Verkauf von
Hokus Pokus, Helmut Runge GmbH, bezogenen Waren ist unzulässig.
Zugriffe Dritter auf die Verkaufshelfer sind Hokus Pokus, Helmut Runge
GmbH, unverzüglich mitzuteilen.

7. Versand
Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Empfängers, auch bei evtl.
vereinbarter Frankolieferung. Eine Transportversicherung von Seiten der
Firma Hokus Pokus, Helmut Runge GmbH, besteht nicht; sie hat durch den
Käufer zu erfolgen.

8. Beanstandungen
Unsere zum Versand gebrachte Ware wird sorgfältig geprüft. Mängel,
Fehlmengen aufgrund von Transportbeschädigungen der Verpackung
sowie Transportschäden können uns nicht angelastet werden. Sie sind
unverzüglich dem Transportführer schriftlich anzuzeigen und vom
Empfänger zu regeln. Mängelrügen an der Ware müssen uns unmittelbar
nach Eintreffen der Ware schriftlich angezeigt werden. Nach Ablauf von
10 Tagen sind Beanstandungen in jedem Fall ausgeschlossen. Wenn die
Prüfung ergibt, daß Herstellungs- oder Werkstofffehler vorliegen, wird nach
unserer Wahl Ausbesserung, Ersatz oder Gutschrift vorgenommen. Andere
oder weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Insbesondere wird
nicht für einen Schaden gehaftet, der durch Verarbeitung mangelhafter
Ware entstanden ist. Kleine in der Natur liegende Qualitätsschwankungen
berechtigen den Käufer nicht zur Annahmeverweigerungen,
Rücksendungen oder Schadensersatzansprüchen.
Rücksendung mangelhafter Ware kann nur mit unserem Einverständnis
erfolgen, da wir sonst berechtigt sind, die Annahme zu verweigern oder die
uns entstehenden Kosten dem Besteller zu belasten.

9. Datenspeicherung
Hiermit geben wir bekannt, daß wir Daten im Sinne der gesetzlich
zulässigen Möglichkeiten speichern.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Segeberg.